Links rund um Patente und Patentrecht

  • Das vollständige Patentgesetz der Bundesrepublik Deutschland befindet sich auf der Seite des Bundesministerium der Justiz: Patentgesetz
  • Ein Überblick über die Anfänge der Patentgesetzgebung in Deutschland und anderen Ländern bietet die Webseite von Wolfgang Pfaller. Dort finden sich Antworten zu Fragen wie: Gab es im Mittelalter schon Patente? Konnte Galileo Galilei bereits ein Patent bekommen? Was haben Thomas Jefferson oder J. W. von Goethe mit Patenten zu tun? Seit wann gibt es ein Patentgesetz auf Bermuda? Und wie ist der Link zum Mexikanischen Patentamt?
    Entstehung des Patentwesens
  • Kritische Betrachtungen des Patentwesens findet man auf der Seite der FFII (Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V.) unter dem Titel "Patentierbarkeit und Demokratie in Europa, Monopolvergabe außer Kontrolle".
Eine essentielle Bedingung für die Erteilung eines Patents besteht darin, dass die Erfindung neu ist, d.h. sie muss sich vom "Stand der Technik" (State of the Art) abheben. In den Patentschriften wird häufig auf den Stand der Technik Bezug genommen, um dann die Unterschiede, das heisst das Neue bei der Erfindung zu beschreiben. Leider werden dennoch allzu viele unsinnige Patente erteilt.