Trvialpatente und was man darunter versteht
Bevor man diese Frage beantworten kann, muss man sich zurerst vergegenwärtigen, was eine Erfindung, also eine "richtige" Erfindung, eine die ihren Namen wert ist, ausmacht:
Voraussetzung für eine Erfindung
Im Patentgesetz steht im §1: "Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind,
auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind." und im § 4
"Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich
für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt."
Trivialpatente
Ein Trivialpatenten bezeichnet ein gewährtes Patent auf eine "Erfindung" mit minimaler
Erfindungshöhe, also Erfindungen, die eigentlich keine sind.
Der Patentverein hat triviale Technik-Patente in vier Kategorien eingeteilt und mit Bei-
spielen belegt:1
- Patente mit mangelnder Erfindungshöhe relativ zum Stand der Technik;
- Anwendungspatente, die nur die zweckentsprechende Applikation bekannter Produkte schützen;
- Vervielfachungspatente, die eine bekannte Technik oder bekannte Geräte mehrfach bereit stellen;
- verklausulierte Verallgemeinerungen der Hauptansprüche bis in den Stand der Technik.
Nicht-Existenz der Trivialpatente
Die Idee und die Durchführung eines Softwarepatentes ist sehr häufig trivial. Aber die Formulierung
des Softwarepatentes in der Patentschrift ist äußerst selten trivial. Auch einfachste Zusammenhänge
werden in unverständlicher Form beschrieben. Sieht man also ein Softwarepatent als die Beschreibung des
Patentes, dann kann man ironischerweise sagen, dass es keine Trivialpatente gibt.
Donald E. Knuth sagt ganz in diesem Sinne zur Patentierbarkeit von Software: "Meine persönliche
Meinung dazu ist, dass Algorithmen wie Mathematik sind, also inhärent nicht patentierbar. Es
beunruhigt mich, dass die meisten Patente von so einfachen Ideen handeln, dass ich von meinen
Studenten erwarten würde, sie als Hausaufgabe zu entwickeln."
Anatomie von Trivialpatenten
Richard Stallman3 seinen Aufsatz über Trivialpatente "The Anatomy of a Trivial Patent"
mit den Worten:
"Programmierer sind sich sehr wohl bewusst, dass viele von den existierenden Softwarepatenten
lächerlich offensichtliche Ideen abdecken. Dennoch argumtentieren die Verteidiger des Patentsystems
häufig, dass diese Ideen nicht trivial seien, 'offensichtlich' seien sie nur im Rückblick. Und
es ist überraschend schwierig sie in einer Debatte zu besiegen. Warum ist das so"3
Ein wesentliche Ursache sieht er darin, dass diese trivialen Ideen häufig sehr kompliziert ausschauen
würden, so wie sie in den Patenten selbst beschrieben wären. Die Verteidiger des Patentsystems könnten
dann auf die komplizierte Beschreibung zeigen und sagen: "Wie kann etwas so Kompliziertes offensichtlich
sein?"