Vermintes Labyrinth
Professor Adam B. Jaffe von der Brandeis University und Professor Josh Lerner von der "Harvard
Business School" bringen den Zustand der amerikanischen
Patent-Gesetzgebung - und die Entwicklungen im deutschen Recht hinken kaum hinterher - auf den
Punkt:1
Im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte ist es einfacher geworden
- Patente zu erhalten
- Patente gegen andere geltend zu machen
- riesige finanzielle Belohnungen für die Geltendmachung eines Patentes zu erhalten
- für diejenigen, die einer Patentverletzung angeklagt sind, das Patent anzufechten
Die beiden Wirtschaftswissenschaftler warnen wie viele andere Experten vor dem besorgniserregenden
Anstieg der gerichtlichen Auseinandersetzungen über Patente. Besorgniserregender sei jedoch die Tatsache,
dass das Risiko verklagt zu werden zunehmend als Hauptkosten gesehen würden, wenn man neue Produkte
und Prozesse auf den Markt bringe. "Dadurch produziere das Patentsystem - mit dem angestrebt war Innovationen
zu fördern und zu schützen -
Vergeudung und Unsicherheit, die innovative Prozesse behinderten und bedrohten."
Was allgemein für das gesamte Patentwesen gilt, wirkt sich noch schädlicher auf die IT-Branche aus.
Softwarepatente bzw. computerimplementierter Erfindungen sind Innovationsbremsen.
2003 sah die damalige deutsche Regierung Softwarepatente oder genauer gesagt sogenannte
"computerimplementierte Erfindungen" mit einer gewissen Skepsis: "Hinsichtlich der Patentierbarkeit so genannter computerimplementierter Erfindungen ist die Schaffung
klarer rechtlicher Rahmenbedingungen erforderlich. Der häufig benutzte Begriff der "Softwarepatente" ist
dabei irreführend, da keine Patente auf reine Software, sondern nur auf mit Hilfe von Software realisierte
Erfindungen erteilt werden. Reine Quellcodes beispielsweise können nur urheberrechtlichem Schutz
unterfallen."2 Im gleichen Papier
heißt auch "Daher ist eine ausgewogene Lösung erforderlich. Durch die genannte EG-Richtlinie soll ein
Ausgleich geschaffen werden zwischen den Zielen, einerseits "klassische" Erfindungen mit Computerbezug,
die einen technischen Beitrag leisten, weiterhin durch Patente zu schützen und andererseits die Entstehung
einer Software-Monokultur durch eine zu umfassende Patentierungspraxis zu verhindern. Beides kommt
Deutschland als Standort für Forschung und Entwicklung zugute."3
Wie sieht nun Programmierung in der Praxis aus, mit und ohne Patente?